ᐅ permanent: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de (2025)

Unter "permanent" versteht man in der deutschen Rechtssprache etwas, das dauerhaft, andauernd oder fortwährend ist und somit nicht nur vorübergehenden Charakter besitzt.

Permanent im Arbeitsrecht

Im Arbeitsrecht spielt dauerhafte Beschäftigung eine wichtige Rolle. Paragraph 14 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) regelt unter anderem die Befristung von Arbeitsverträgen. Permanente Beschäftigung bzw. unbefristete Arbeitsverträge sind die Regel, während befristete Arbeitsverträge an bestimmte Voraussetzungen geknüpft sind.

Unbefristeter Arbeitsvertrag vs. befristeter Arbeitsvertrag

Ein unbefristeter Arbeitsvertrag ist ein Arbeitsvertrag, der auf unbestimmte Zeit geschlossen wird und somit keine zeitliche Begrenzung aufweist. Im Gegensatz dazu ist ein befristeter Arbeitsvertrag zeitlich begrenzt und endet nach Ablauf einer bestimmten Frist oder mit Erreichen eines bestimmten Zwecks automatisch.

• Unbefristeter Arbeitsvertrag: kein fester Endtermin, Kündigung erforderlich
• Befristeter Arbeitsvertrag: fester Endtermin oder Zweck, keine Kündigung nötig

Dauerhafte Vollmacht und Betreuung

Ein weiterer Aspekt, bei dem die permanente Natur zum Tragen kommt, ist die sogenannte Generalvollmacht bzw. die dauerhafte Betreuung. Eine Generalvollmacht bundelt eine Vielzahl von Einzelvollmachten. Mit ihr wird über den Vollmachtnehmer die dauerhafte Regelung von persönlichen und/oder finanziellen Angelegenheiten übertragen. Im Gegenzug dazu steht die Betreuung, die vom Betreuungsgericht auf Antrag oder von Amts wegen eingerichtet wird und spezielle Bereiche des Lebens des Betroffenen umfasst.

Die dauerhafte Vollmacht wird auch als Vorsorgevollmacht bezeichnet und ist im Paragraph 164 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt.

Formvoraussetzungen und Widerruf der permanenten Vollmacht

Die Vorsorgevollmacht bedarf in der Regel keiner besonderen Form und kann auch mündlich erteilt werden. Allerdings empfiehlt sich eine schriftliche Niederlegung, um Zweifel an der Identität des Vollmachtgebers und des Vollmachtnehmers sowie deren Wünschen und Vorstellungen auszuräumen. Die vollmachtgebende Person kann die Vollmacht jederzeit widerrufen, solange sie hierzu noch rechtsgeschäftlich handlungsfähig ist.

Permanente Wohnsitzverlagerung

Die permanente Verlagerung des Wohnsitzes hat weitreichende rechtliche Bedeutung. Paragraph 7 des Bundesmeldegesetzes (BMG) schreibt vor, dass Personen, die im Inland eine Wohnung beziehen, sich innerhalb von zwei Wochen nach Einzug anmelden müssen. Eine dauerhafte Wohnsitzverlagerung kann etwa bei der Festlegung des Lebensmittelpunkts, aber auch im Zusammenhang mit der Anwendung von Steuervorschriften wie der Paragraph 8 und 9 des Einkommensteuergesetzes (EStG) relevant sein.

Bestimmung des Lebensmittelpunkts

Der Lebensmittelpunkt eines Menschen ist der Ort, an dem er oder sie sich am häufigsten aufhält, seine sozialen Kontakte pflegt und seine persönlichen und wirtschaftlichen Interessen verfolgt. Die dauerhafte Verlegung des Lebensmittelpunkts hat insbesondere Auswirkungen auf die örtliche Zuständigkeit von Behörden, Gerichten und Sozialhilfeträgern. Hierbei kommt es auf objektiv erkennbare Umstände an, die für oder gegen eine solche Absicht sprechen.

Die permanente Straßenverkehrsordnung

Im Straßenverkehr bezeichnet der Begriff permanent dauerhafte Regelungen oder Einrichtungen, die den Verkehrsfluss und die Sicherheit auf den Straßen gewährleisten sollen. Beispiele hierfür sind dauerhafte Geschwindigkeitsbeschränkungen, verkehrsberuhigte Zonen oder permanente Anordnungen von Verkehrszeichen nach Paragraph 45 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO).

Permanent verkehrsberuhigte Zonen

Permanente verkehrsberuhigte Zonen sind Bereiche, in denen aufgrund örtlicher Gegebenheiten eine Geschwindigkeitsbegrenzung von maximal 30 km/h gilt, um für mehr Sicherheit und Lebensqualität zu sorgen. In diesen Zonen haben Fußgänger und Radfahrer Vorrang vor dem motorisierten Verkehr.

FAQ

Was bedeutet der Begriff "permanent" im deutschen Recht?

Der Begriff "permanent" stammt aus dem Englischen und bedeutet "ständig", "dauerhaft" oder "ununterbrochen". Im deutschen Recht findet der Begriff "permanent" jedoch keine direkte Verwendung, da hier in der Regel die Begriffe "dauerhaft" oder "unbefristet" verwendet werden. Bitte beachten Sie, dass dieser Artikel keine rechtliche Beratung darstellt. Bei konkreten Fragestellungen, wenden Sie sich bitte an einen Rechtsanwalt oder eine andere Fachperson.

Wie wird der Begriff "permanent" im Arbeitsrecht interpretiert?

Im Arbeitsrecht bezieht sich der Begriff "permanent" meist auf die Dauer einer Beschäftigung oder eines Vertrags. Hier unterscheidet man zwischen befristeten und unbefristeten Arbeitsverhältnissen. Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis ist somit ein "permanenter" Arbeitsvertrag, bei dem keine zeitliche Begrenzung vorgegeben ist. Ein befristetes Arbeitsverhältnis hingegen ist für eine bestimmte Dauer vereinbart und endet automatisch mit Ablauf der vereinbarten Zeit oder bei Erreichen des vertraglich definierten Zwecks.

Wie wird "permanent" im Mietrecht verstanden?

Im Mietrecht spielt der Begriff "permanent" im Zusammenhang mit Mietverträgen eine Rolle. So können Mietverhältnisse entweder zeitlich begrenzt (befristet) oder ohne Befristung (unbefristet) vereinbart werden. Ein unbefristeter Mietvertrag ist somit ein "permanenter" Mietvertrag und kann nur durch Kündigung von einer Vertragspartei beendet werden. Befristete Mietverträge enden hingegen nach Ablauf der vereinbarten Mietdauer automatisch.

Welche Rolle spielt "permanent" im Familienrecht?

Das Familienrecht regelt unter anderem die Ehe, Lebenspartnerschaft, Scheidung, Sorgerecht, Unterhalt und den Versorgungsausgleich. Auch hier spielt der Begriff "permanent" insofern eine Rolle, als er den Grad der Dauerhaftigkeit von gewissen Regelungen bestimmt. Beispielsweise gibt es bei der Berechnung des Kindesunterhalts oder des Trennungsunterhalts/partnerunterhalts einen Unterschied, ob ein "hälftiger Wechsel der Kinderbetreuung" (ein Elternteil hat die Kinder 50 Prozent der Zeit) oder eine feste Betreuungsregelung vorliegt, da sich dadurch der Unterhaltsanspruch verändert.

Gibt es eine "permanente" Aufenthaltserlaubnis für Nicht-EU-Bürger im deutschen Aufenthaltsrecht?

Im deutschen Aufenthaltsrecht gibt es für Nicht-EU-Bürger die sogenannte Niederlassungserlaubnis als Form einer "permanenten" Aufenthaltserlaubnis. Die Niederlassungserlaubnis ist ein unbefristetes Aufenthaltsrecht, das es dem Inhaber erlaubt, in Deutschland dauerhaft und uneingeschränkt zu arbeiten und zu leben. Die Voraussetzungen für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis sind im Aufenthaltsgesetz (AufenthG) geregelt und können je nach Fall unterschiedlich sein. Im Allgemeinen müssen jedoch unter anderem ein gesicherter Lebensunterhalt, ausreichender Wohnraum und Sprachkenntnisse nachgewiesen werden.

Wie ist "permanent" im Zusammenhang mit steuerlichen Aspekten zu verstehen?

Der Begriff "permanent" kann im Steuerrecht verschiedene Bedeutungen haben, je nachdem, in welchem Zusammenhang er verwendet wird. Eine wichtige Rolle spielt "permanent" beispielsweise bei der Frage des steuerlichen Wohnsitzes, dh. ob eine Person in Deutschland oder im Ausland als "permanent ansässig" angesehen wird und damit den deutschen oder ausländischen Steuergesetzen unterliegt. Ein weiteres Beispiel ist die Besteuerung von dauerhaft überlassenen Wirtschaftsgütern, bei denen ein Unternehmen einem anderen Unternehmen Wirtschaftsgüter zur Nutzung überlässt und dafür Entgelte erhält. Je nach Dauer der Überlassung können unterschiedliche steuerliche Aspekte zu berücksichtigen sein.

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